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Kita-Schließung wegen Corona: Bekomme ich die Gebühren zurück?

Kindergärten und Kitas bleiben vorerst weiterhin geschlossen. Einheitliche Regelungen, ob Kita-Gebühren trotzdem gezahlt werden müssen oder später zurückerstattet werden, gibt es nach wie vor nicht. Für Eltern in Bayern verspricht Ministerpräsident Markus Söder eine schnelle Entlastung.

Wie bekomme ich die Kita-Gebühren zurück?
Wie bekomme ich die Kita-Gebühren zurück?
©Unsplash / Markus Spiske

Bayern übernimmt Kita-Gebühren für die nächsten Monate

In einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag am 20.04.2020 gab Ministerpräsident Markus Söder einen Erlass der Kita-Gebühren bekannt. Söder: „Eine Schließung, die von Seiten des Staates angeordnet wird, darf nicht dauerhaft finanziell zu Lasten der Eltern gehen.“ Daher übernimmt die Bayerische Staatsregierung die Gebühren für Kita und Kindergarten auf jeden Fall für die kommenden drei Monate, solange wie die Einrichtungen wegen der Coronakrise geschlossen sind.

 

Andere Bundesländer beraten sich derzeit noch

Hamburg, Sachsen und Thüringen hatten bereits Ende März angekündigt, dass sie für die Dauer der Kita-Schließungen die Kosten erstatten, beziehungsweise für den Zeitraum nicht erheben werden.

Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben ebenfalls für April 2020 flächendeckend die Kosten für die Kitagebühren übernommen. Unklar ist jetzt, wie die Bundesländer damit in den kommenden Monaten verfahren werden.

NRW-Familienminister Joachim Stamp berät derzeit mit der Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden das weitere Vorgehen für den Mai. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur erklärte er jedoch, dass er es für ein falsches Signal halte, bereits jetzt festzulegen Kitas auch für Juni und Juli nur in der Notbetreuung laufen zu lassen.

 

Das Problem: Kita-Gebühren sind Ländersache

Bis dato gibt es keine Regelung, die für ganz Deutschland gilt. Das liegt daran, dass jedes Bundesland die Erhebung der Kita-Gebühren unterschiedlich regelt.

Dein Wohnort entscheidet, wie tief du für die Kita-Betreuung deiner Kinder in die Tasche greifen musst. In einigen Regionen wurden Kita-Gebühren komplett abgeschafft, in anderen ist lediglich eine Gebühr für Verpflegung oder Zusatzleistungen zu zahlen, und in wieder anderen müssen Eltern mehrere hundert Euro zahlen. Teilweise hängt die Höhe der Gebühren auch davon ab, wieviel die Eltern verdienen. Dazu kommt, dass es öffentliche und freie Träger der Kitas gibt.

Mehr Informationen findest du hier: Kindergarten-Kosten: Das erwartet dich

Einheitliche Regelung schwierig, aber wünschenswert

Das bedeutet also, dass es zwar einen gesetzlichen Rahmen für die Kita-Betreuung samt Gebühren gibt, der für ganz Deutschland gilt. Die Details legen die Bundesländer und Kommunen dann aber unabhängig voneinander fest. Genau deswegen ist eine einheitliche Regelung für die Erstattung der Kita-Gebühren auch so schwierig. Aber durchaus erstrebenswert, wie uns Daniela Sting, Pressereferentin des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erzählt:

„Ein einheitliches Vorgehen hinsichtlich der Erstattung der Kostenbeiträge im Falle pandemiebedingter Schließungen von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen wäre aus Sicht des Bundes wünschenswert.“

Wo kann ich mich darüber informieren, ob meine Kita die Gebühren zurückzahlt?

Wer nachfragen möchte, ob er seine Kita-Gebühren zurückbekommt, kann sich bei den jeweiligen Landesministerien informieren. „Die für die Kindertagesbetreuung zuständigen Landesministerien haben auf ihren Internetseiten jeweils Sonderseiten mit Informationen, über die im Rahmen der Corona-Krise getroffenen Regelungen erstellt“, so Sting im Gespräch mit Hallo:Eltern. Dort hätten diejenigen Länder, die bereits die Erstattung der Elternbeiträge beschlossen haben, auch darüber informiert. Letztendlich ist der wichtigste Ansprechpartner für Eltern aber der jeweilige Einrichtungsträger.

Wie bekomme ich die Kita-Gebühren zurück?

Hier müssen sich Eltern noch etwas gedulden, denn „über die konkrete Umsetzung liegen uns aktuell noch keine Informationen vor“, antwortet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Noch ein kurzer Hinweis: Die Situation bei den Kitaschließungen in den Ländern ist im Moment recht dynamisch. Die Informationen in diesem Artikel beruhen auf Grundlage von Daten vom 20. April.