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Schul- und Kitaschließungen: was Eltern jetzt wissen müssen

Um einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, haben den letzten Tagen bereits erste Kommunen in Deutschland ihre Schulen und Kitas geschlossen. Nun entscheiden sich laufend immer mehr Bundesländer den Schulbetrieb komplett einzustellen, sowie Kitas und Kindergärten zu schließen. Die Forderungen nach einer bundesweiten Schließung werden indes immer lauter. Was bedeuten die Schließungen für die Eltern?

©Unsplash / Markus Spiske

In diesen Bundesländern bleiben Schulen- und Kitas geschlossen

Um der Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken – von der Weltgesundheitsorganisation WHO inzwischen als  Pandemie eingestuft -, schließen seit Donnerstagnacht immer mehr Bundesländer ihre Schulen, Kindergärten und Kitas. Vorerst sollen die Einrichtungen für fünf Wochen, bis zum Ende der Osterferien, geschlossen bleiben.

Betroffene Bundesländer sind:

  • Saarland
  • Bayern
  • Niedersachsen
  • Berlin
  • Bremen
  • Schleswig-Holstein
  • Nordrhein-Westfalen
  • Baden-Württemberg
  • Hamburg
  • Thüringen
  • Rheinland-Pfalz
  • Sachsen-Anhalt
  • Sachsen: Das Bundesland setzt die Schulpflicht aus. Öffentliche Schulen bleiben aber weiterhin geöffnet um die Betreuung der Kinder sicherzustellen.
  • Brandenburg
  • Hessen
  • Mecklenburg-Vorpommern

 

Welche Rechte haben Eltern bei Kita- und Schulschließungen?

Im allerersten Schritt sollte immer der Arbeitgeber informiert und über die Situation in Kenntnis gesetzt werden, damit sich alle Beteiligten auf mögliche Schritte einstellen können. In den meisten Fällen lässt sich hier schon eine individuelle Lösung finden zum Beispiel Home Office oder flexiblere Arbeitszeiten. Der bayrische Staatsminister für Unterricht und Kultus Michael Piazolo, appelliert an die Arbeitgeber gemeinsam mit den Mitarbeiter, die durch die Schul- und Kitaschließungen betroffen sind, vernünftige Lösungen zu finden und Rücksicht zu nehmen.

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Wichtige rechtliche Grundlagen

Rechtlich gesehen müssen Eltern aber erst einmal alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um für Betreuungsersatz zu sorgen. Das bedeutet, Freunde und Familie mobilisieren oder auch Nachbarschaftshilfe in Anspruch zu nehmen.

Wenn sich niemand finden lässt, müssen Eltern ihre Kinder selbst zu Hause betreuen. Aber: In der Regel bekommst du in dieser Zeit keinen Lohn. Zwar ist es laut §275 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) möglich, nicht zur Arbeit zu gehen, wenn höherer Gewalt im Spiel ist, allerdings garantiert dir dieses Gesetz keine Lohnfortzahlung. Wann dir dennoch dein Gehalt zusteht, ist eine Fallentscheidung und muss individuell geregelt werden.

Besser schützt sich der §616 BGB. Danach kann der Arbeitnehmer sich für eine verhältnismäßige Zeit bezahlt freistellen lassen. Allerdings wird der Paragraph oft in Arbeitsverträgen ausgeschlossen, ein Blick in deine Unterlagen lohnt sich also.

Ist das eigene Kind erkrankt

Einheitlicher geregelt ist es, wenn das eigene Kind erkrankt ist. Jeder Arbeitnehmer hat dann Anspruch darauf das Kind zu Hause zu versorgen: pro Kind und Elternteil ist das aber auf jeweils zehn Arbeitstage im Jahr begrenzt – bei Alleinerziehenden auf 20 Arbeitstage.

Nach wie vor sind in Deutschland keine einheitliche Kita- und Schulschließungen geplant. Trotzdem schließen immer mehr…

Gepostet von Mami mit Herz und Seele am Donnerstag, 12. März 2020

„Systemkritische Berufe“ bekommen Unterstützung

Eine gesonderte Regelung wird es jedoch für Pflegepersonal, Ärzte, Polizisten und andere Arbeitnehmer in sogenannten systemkritischen Berufen geben. Für betroffene Kita- und Schulkinder wird es extra eingerichtete Notfallgruppen geben. Aber auch hier gilt, dass sich Betroffene zuerst im eigenen Umfeld umsehen müssen. Piazolo erklärt, dass die Notfallgruppen nur die allerletzte Lösung sein sollten.

Ob sich die Schulschließungen auf das komplette Land ausweiten werden ist bisher noch unklar. Der Gesundheitsminister Jens Spahn sagte gegenüber der Bild am Sonntag: „Ich würde eine bundesweite Schließung auch für falsch halten. Von der saisonalen Grippe wissen wir, dass sich Infekte nicht bundesweit gleich entwickeln, sondern manche Regionen mehr betroffen sind, andere weniger.“