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Schul- und Kitaschließungen: was Eltern jetzt wissen müssen

Um einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, haben die meisten Kommunen in Deutschland ihre Schulen und Kitas geschlossen. In ganz Deutschland, öffnen jetzt immer mehr Schulen ihre Türen. Auch für die Kitas wurde die Notbetreuung erweitert. Was Eltern jetzt über die Schul- und Kitaregelungen wissen sollten.

©Unsplash / Markus Spiske

Schulöffnungen und Kita-Notbetreuung wird erweitert

Um der Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken schlossen Bundesländer ihre Schulen, Kindergärten und Kitas. Bereits am 4. Mai fanden die ersten Lockerungen statt und für viele Kinder begann wieder der Unterricht. Zurück in die Schule dürfen vor allem Schüler von Abschlussklassen und die, die nächstes Schuljahr ihre Abschlussprüfungen schreiben, aber auch die obersten Grundschulklassen.

Bei der Corona-Maßnahmen-Pressekonferenz mit Angela Merkel, haben Bund und Länder am 06.05.2020 weitere Lockerungen entschieden. Bundesweit gilt erst mal: Kinder aus den Jahrgangsstufen 1 bis 3 sowie die Schüler der 5. bis 8. Klasse sollen vorerst zu Hause bleiben. In der Pressekonferenz sagte Merkel: „Wir wissen, dass die Kinder so bald wie möglich ihr normales Leben zurückwollen. Zu Recht“. Sie betonte aber auch: „Das dauert.“

Einige Bundesländer richten sich bei der Schulöffnung nach einem Plan. So gab Kultusminister Michael Piazolo nach der Kabinettssitzung am 5. Mai 2020 den Vier-Stufen-Plan für Bayern bekannt. Nach ihm, sollen die Kinder in unterschiedlichen Zeitabständen wieder zurück in die Schule.

Vier-Stufen-Plan

  • Stufe 1 (27. April 2020): Weiterführende und berufliche Schulen sind für die Abschlussklassen geöffnet
  • Stufe 2 (11. Mai. 2020): Vorabschlussklassen und Viertklässler der Grundschulen.
  • Stufe 3 (18. Mai 2020): Erstklässler der Grundschulen, 5. Klassen der Mittelschulen sowie die 5. und 6. Klassen der Realschulen und Gymnasien.
  • Stufe 4 (15. Juni 2020): Restliche Klassen.

Der Plan beinhaltet folgende Regelungen:

  • Es soll es geteilte Klassen und kleine Gruppen mit höchstens 15 Schülern geben.
  • Maskenpflicht gilt nicht in den Pausen, jedoch auf dem Flur und in den Pausen
  • Es gibt Präsenzphasen. Schüler abwechselnd zu Hause und vor Ort in der Schule unterrichtet.

Fünf-Punkte-Plan

Niedersachen beschließt die Lockerungen nach einem Fünf-Punkte-Plan. Neben Gastronomien, Handel und Hotels, sind auch die Schulen und Kitas Teil des Plans:

  • Kitas sollen laut dem Fünf-Punkte-Plan ab Montag, 11. Mai 2020 ihre Betreuungsquote auf 40 Prozent des regulären Betriebs ausweiten.
  • Die Schulen sollen vom 25. Mai 2020 an für weitere Klassen öffnen, sodass noch vor den Sommerferien alle Jahrgänge wieder in die Schule zurückkehren können

Landesspezifische Besonderheiten entscheidet jedes Bundesland selbst. Dennoch sollen alle Kinder in Deutschland vor den Sommerferien wieder die Schule besuchen, wenn auch nur tageweise. Für die Kitabetreuung sollen in allen Bundesländern weitere Notbetreuungen sichergestellt werden.

Was in den Bundesländern gilt:

  • Saarland

Schulen: Seit dem 4. Mai dürfen im Saarland Schüler, die eine Abschlussprüfung abzulegen haben wieder in die Schule. Das beinhaltet Oberstufenklassen, sowie die 4. Klassenstufe an Grund- und Förderschulen. Am 11. Mai soll die zweite Lockerung folgen. Schüler der Klassenstufe 11 der Gymnasien und Klassenstufe 12 der Gemeinschaftsschulen sollen wieder in den Unterricht dürfen.

Kitas: Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, können die Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, wenn eine häusliche Betreuung der Kinder nur teilweise möglich ist. Auch berufstätige Alleinerziehende, die keine alternative Möglichkeit haben, können die Notfallbetreuung nutzen.

  • Bayern

Schulen: Alle Schüler sollen noch im laufenden Schuljahr zurück in den Unterricht. Nach dem Vier-Stufen-Plan werden die Schüler nach und nach in die Schule gehen. Am 11. Mai sollen die Vorabschlussklassen zurückkehren sowie die vierten Klassen der Grundschule. Am 18. Mai und am 25. Mai sollen auch die jüngeren Schüler wieder zurückkehren. Der vierte Schritt ist für den 15. Juni angesetzt. Da sollen die restlichen Klassenstufen wieder in den Unterricht kommen können.

Kitas: Bis Pfingsten sollen 50 Prozent der Kita-Kinder wieder betreut werden. Nach Pfingsten soll die andere Hälfte folgen. Ab dem 25. Mai gehen auch die Vorschulkinder wieder in die Betreuung zurück. Eine Maskenpflicht wird es in Kitas nicht geben, bei engem Kontakt, wie beispielsweise wickeln, soll ein Mundschutz getragen werden. Ab dem 11. Mai sollen auch andere Gruppen Zugang zu den Notbetreuungen bekommen. Darunter gehören Kinder mit Behinderung und Kinder mit erzieherischem Bedarf. Auch alleinerziehende Studierende sollen bald ihre Kinder in die Notbetreuung geben können.

  • Niedersachsen

Schulen: Abschlussjahrgänge müssen seit dem 27. April 2020 die Schulbank drücken. Am Montag begann für rund 70.000 Viertklässler in Niedersachen der Unterricht. Ab Montag dem 25.05.2020 sollen alle Schüler, unabhängig vom Jahrgang, wieder die Schule besuchen dürfen. Das Abitur wird in Niedersachen vom 11. bis zum 30. Mai 2020 geschrieben.

Kitas: Laut dem niedersächsischen Fünf-Punkte-Plan sollen ab Montag, 11.05.2020 Kitas ihre Betreuungsquote auf 40 Prozent ausweiten. Die Kindertagespflege soll ab dem gleichen Datum in den regulären Betrieb zurückkehren.

  • Berlin

Schulen: In Berlin können Schüler der Abschlussklassen und die, die nächstes Jahr ihre Abschlussprüfungen ablegen, seit dem 4.Mai 2020 wieder die Schule besuchen. Dazu zählen die 6. Klassen an Grundschulen, 9. und 12. Jahrgang von ISS/Gemeinschaftsschulen und der 11. Jahrgang an Gymnasien.

Kitas: Kita-Kinder und Schulkinder bis zur 6. Klasse können weiterhin in eine Notbetreuung gebracht werden. Voraussetzung ist, dass die Eltern in einem systemrelevanten Berufen arbeiten oder keine andere Möglichkeit haben eine Kinderbetreuung zu organisieren, können die Notbetreuung beanspruchen. Die Liste der systemrelevanten Berufe wurde ausgeweitet. Zu ihnen zählen jetzt auch unter anderem Logopäden und Hebammen. Auch Alleinerziehende haben Anspruch auf eine Kita-Notbetreuung.

  • Bremen

Schulen: Seit dem 4. Mai 2020 sitzen Viertklässler wieder im Unterricht. Über die Ausweitung der anderen Klassenstufen sind noch keine Termine angesetzt.

Kitas: Anfangs konnten nur Eltern die Notbetreuung in Anspruch nehmen, wenn sie in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten. Die Notbetreuung wurde erweitert für Kinder, dessen beide Elternteile arbeiten müssen. Gleiches gilt für berufstätige Alleinerziehende.

  • Schleswig-Holstein

Schulen: In Schleswig-Holstein starteten die Abiturprüfungen zum 21. April 2020. Schulen und Kitas bleiben aber weiterhin geschlossen. Seit dem 6. Mai 2020 können Schüler der 4. Jahrgänge an Grundschulen wieder zur Schule gehen. Ebenso die Schüler der 6. Jahrgänge an den Gymnasien.

Kitas: Auch in Schleswig-Holstein dürfen alleinerziehende Eltern seit dem 27. April 2020 ihre Kinder in die Kita-Notbetreuung bringen. Ebenfalls gilt: Wenn nur ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, dürfen die Eltern die Notbetreuung beantragen.

  • Nordrhein-Westfalen

Schulen: Seit dem 23. April 2020 gilt Schulpflicht für alle Abschlussklassen an weiterführenden Schulen und Förder- und Berufsschulen, die vor Prüfungen stehen. Ab dem 7. Mai 2020 sollen die Viertklässler wieder zurück in die Schule gehen und ab dem 11. Mai 2020 sollen dann alle Grundschüler zurückkehren. Die Abiturprüfungen sollen wie geplant ab dem 12. Mai 2020 stattfinden. Da das Schuljahr verkürzt ist, gilt in Nordrhein-Westfalen eine gesicherte Versetzung.

Kitas: In Nordrhein-Westfalen dürfen ab dem 27. April 2020 auch alleinerziehende Eltern eine Notbetreuung beantragen.

  • Baden-Württemberg

Schulen: In Baden-Württemberg öffneten die ersten Schulen am 4. Mai. Schüler der oberen Kursstufen der Gymnasien und der Klassenstufen 9 und 10 der Haupt-, Werkreal-, Real- und Gemeinschaftsschulen, gehen wieder in die Schule.

Kitas: Es können nach Angaben des Kultusministeriums, weiterhin Kinder betreut werden, bei denen „beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahrnehmen und von ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich gelten“.

  • Hamburg

Schulen: Seit dem 4. Mai 2020 dürfen auch Mädchen und Jungen der 4. Klassen wieder an dem Grundschulunterricht teilnehmen. Auch die Klassenstufen 6 und 11 der Gymnasien sowie die Klassenstufe 12 der Stadtteilschulen durften am Montag zurückkehren.

Kitas: In Hamburg ist die Kita-Notbetreuung für nahezu alle Kinder gesichert.

  • Thüringen

Schulen: Auch in Thüringen dürfen Schüler der 9. und 10. Jahrgänge seit dem 4. Mai 2020 wieder die Schule besuchen. Ab dem 7. Mai 2020 dürfen Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf jeder Jahrgangsstufe und jeder Schulart die Schule besuchen. Ab dem 11. bis zum 29. Mai 2020 soll es eine Erweiterung geben. Dabei entscheidet jede Schule selbst. Vorrang haben die 3. und 4. Klassen der Grundschulen, sowie die 9. und 11. Klassen. Ab dem 2. Juni 2020 sollen alle Schüler wieder zur Schule gehen können.

Kitas: Seit dem 27. April 2020 wurde die Notbetreuung in Thüringen ausgeweitet. Laut Bildungsminister Helmut Holter, zählen nun auch Alleinerziehende, Lehrer und Erzieher zu den berechtigten Berufsgruppen.

  • Rheinland-Pfalz

Schulen: Am 27. April 2020 begann die Schule für 35.000 Jugendliche. In der ersten Öffnungsphase starteten Berufsschüler, die vor einer Prüfung stehen, und Abiturienten der Gymnasien mit achtjähriger Schulzeit (G8). Die zweite Öffnungsphase erfolgte am 4.Mai 2020. 134.000 Schüler kehrten zurück in die Schule. Darunter waren die meisten Viertklässler und Oberstufklassen.

Kitas: Auch in Rheinland-Pfalz können Eltern weiterhin, die in systemrelevanten Berufen arbeiten (unabhängig davon, ob ein oder beide Elternteile diesen Berufsgruppen angehören) ihre Kinder in die Notbetreuung geben. Das gilt auch für Alleinerziehende und andere, die keine Betreuungslösung finden.

  • Sachsen-Anhalt

Schulen: Bis zu den Pfingstferien am 18. Mai 2020, sollen alle Schüler mindestens für einen Tag in die Schule kommen. Am 4. Mai konnten Viertklässler das erste Mal wieder in den Unterricht. Seit dem 6. Mai 2020 können alle Schüler, die 2022 ihr Abitur machen wollen, wieder in den Unterricht. Nach den Pfingstferien sollen alle Schüler wieder regelmäßig in den Unterricht kommen.

Kitas: Der Anspruch auf eine Notbetreuung besteht weiterhin für Kinder, soweit ein Elternteil der Familie in einem systemrelevanten Beruf arbeitet. Zusätzlich wurde am 27.Apri 2020 die Notbetreuung erweitert und gilt jetzt unter anderem auch für Eltern, die Lehrer sind oder als Verkäufer arbeiten.

  • Sachsen

Schulen: Seit dem 6.Mai 2020 können nun auch die Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen wieder in die Schule gehen. Ebenso die 4. Klassen der Grund- und Förderschulen.

Kitas: Die Notbetreuung gilt weiterhin auch für Eltern, die im Bestattungswesen, Einzelhandel und als Handwerker und Tierpfleger arbeiten.

  • Brandenburg

Schulen: Seit dem 4. Mai 2020 dürfen die Jahrgangsstufe 6 an Grundschulen, Jahrgangsstufe 9 an Oberschulen, Gymnasien und Gesamtschulen, die Jahrgangsstufe 11 an Gymnasien und die Jahrgangsstufe 12 an Gesamtschulen wieder in die Schule. Ab dem 11. Mai 2020 sollen auf Fünftklässler wieder den Unterricht besuchen können.

Kitas: Die Notbetreuung soll auch in Brandenburg erweitert werden. Nach wie vor können Eltern, die im Medienbereich, in der Veterinärmedizin oder in Reinigungsfirmen, arbeiten, ihre Kinder in die Notbetreuung geben.

  • Hessen

Schulen: In Hessen wollen ab dem 18. Mai 2020 die Schulen wieder schrittweise öffnen. Auch ab da sollen Viertklässler wieder in die Schulen zurückkehren. Nach aktuellen Planungen des Kultusministeriums, sollen die restlichen Grundschüler ab dem den 2. Juni 2020 wieder in den Unterricht. Das Abitur wurde bereits geschrieben. Auch in Hessen gilt die gesicherte Versetzung.

Kitas: Seit dem 27. April 2020 können auch Eltern, die als Lehrkraft arbeiten und unterrichten müssen, ihre Kinder in die Notbetreuung bringen. Außerdem können Alleinerziehende ihre Kinder betreuen lassen – unabhängig vom Beruf.

  • Mecklenburg-Vorpommern

Schulen: Seit dem 4. Mai 2020 können neben den Abschlussklassen, auch die Viertklässler, sowie Neuntklässler (Regional- und Förderschulen), sowie die Elftklässler der Gymnasien zurück in die Schule. Bis zu den Sommerferien sollen alle Kinder wieder zurück in die Schulen kommen können. .

Kitas: Ab dem 11. Mai 2020 soll für rund 4.500 Kinder die reguläre Kitabetreuung wieder beginnen. Am 18. Mai sollen auch die Vorschulkinder wieder zurück in die Kita kommen können. Es muss nur ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeiten, um die Notbetreuung nutzen zu können. Auch hier dürfen alleinerziehende Eltern ihre Kinder in die Notbetreuung geben.

In einem Interview mit NDR info erklärte die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, dass die Kita-Lockerungen noch im Mai stattfinden würden. Jedoch werde es keine einheitliche Lösungen geben, da die Infektionszahlen von Bundesland zu Bundesland variieren

Welche Rechte haben Eltern bei Kita- und Schulschließungen?

Im allerersten Schritt sollte immer der Arbeitgeber informiert und über die Situation in Kenntnis gesetzt werden, damit sich alle Beteiligten auf mögliche Schritte einstellen können. In den meisten Fällen lässt sich hier schon eine individuelle Lösung finden zum Beispiel Homeoffice oder flexiblere Arbeitszeiten. Der bayrische Staatsminister für Unterricht und Kultus Michael Piazolo, appelliert an die Arbeitgeber gemeinsam mit den Mitarbeitern, die durch die Schul- und Kitaschließungen betroffen sind, vernünftige Lösungen zu finden und Rücksicht zu nehmen.

Wichtige rechtliche Grundlagen

Rechtlich gesehen müssen Eltern aber erst einmal alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um für Betreuungsersatz zu sorgen. Das bedeutet, Freunde und Familie mobilisieren oder auch Nachbarschaftshilfe in Anspruch zu nehmen.

Wenn sich niemand finden lässt, müssen Eltern ihre Kinder selbst zu Hause betreuen. Aber: In der Regel bekommst du in dieser Zeit keinen Lohn. Zwar ist es laut §275 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) möglich, nicht zur Arbeit zu gehen, wenn höherer Gewalt im Spiel ist, allerdings garantiert dir dieses Gesetz keine Lohnfortzahlung. Wann dir dennoch dein Gehalt zusteht, ist eine Fallentscheidung und muss individuell geregelt werden.

Besser schützt sich der §616 BGB. Danach kann der Arbeitnehmer sich für eine verhältnismäßige Zeit bezahlt freistellen lassen. Allerdings wird der Paragraph oft in Arbeitsverträgen ausgeschlossen, ein Blick in deine Unterlagen lohnt sich also.

Ist das eigene Kind erkrankt

Einheitlicher geregelt ist es, wenn das eigene Kind erkrankt ist. Jeder Arbeitnehmer hat dann Anspruch darauf das Kind zu Hause zu versorgen: pro Kind und Elternteil ist das aber auf jeweils zehn Arbeitstage im Jahr begrenzt – bei Alleinerziehenden auf 20 Arbeitstage.

In immer mehr Bundesländern werden Schulen, Kitas und Kindergärten geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus…

Gepostet von Mami mit Herz und Seele am Donnerstag, 12. März 2020