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Harter Lockdown verlängert: Diese Regelungen gelten im Januar

vonMichaela Brehm

Weil der zweite harte Lockdown der vergangenen Wochen noch nicht genug Wirkung gezeigt hat, hat sich die Bundesregierung am Dienstag (05.01.2021) auf eine Verlängerung des sowie Verschärfungen einiger Regeln geeinigt. Diese Corona-Maßnahmen gelten im Januar.

vonMichaela Brehm
Ab dem 16. Dezember werden Schulen zum Teil erneut geschlossen
Ab dem 16. Dezember werden Schulen zum Teil erneut geschlossen
© Pexels/ Dids

Mit dem zweiten harten Lockdown, der seit dem 16. Dezember gilt, wurde das öffentliche Leben drastisch heruntergefahren. Der Mitte Dezember beschlossene Lockdown wurde jetzt vorerst bis zum 31. Januar verlängert. Außerdem wurden einige Regeln verschärft.

Ende Januar wollen sich Merkel und die Ministerpräsidenten erneut beraten. Dann wird es darum gehen, was ab dem 31. Januar gelten soll.

Schon jetzt geht aber aus dem Beschlusspapier von Bund und Ländern hervor, dass auch in den kommenden Monaten noch mit Einschränkungen zu rechnen ist:

„Die vor uns liegenden Monate Januar, Februar und März werden noch erhebliche Geduld und Disziplin aller erfordern!“

Was gilt für Schulen & Kitas?

Die vorer bestehenden Regeln für Schulen & Kitas werden auch bis Ende Januar verlängert. In der Pressekonferenz erklärt Merkel:

„Das ist eine große Herausforderung für alle Eltern und Kinder. Aber wir sahen uns dazu genötigt, um unser Ziel nicht aus den Augen zu verlieren.“

Präsenzunterricht wird bundesweit weiterhin ausgesetzt. Das gilt mindestens bis zum 31. Januar. In den Bundesländern gelten verschiedene Regeln – in einigen ist die Präsenzpflicht ausgesetzt, in anderen wird komplett auf digitales Lernen gesetzt.

Frühestens im Februar könnte Präsenzunterricht für Grundschüler und Wechselunterricht in höheren Klassen wieder beginnen.

 

Regelungen in den einzelnen Bundesländern (Stand: 07.01.)

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen-Anhalt

Sachsen

Schleswig-Holstein

Thüringen

Gibt es eine Notbetreuung in Kitas?

Kinder sollen weiterhin, wann immer möglich, zu Hause betreut werden. Es soll aber weiterhin eine Notbetreuung geben. Ob und inwiefern eine Notbetreuung stattfindet und welche Kriterien dafür erfüllt werden müssen, liegt im Ermessen der einzelnen Bundesländer. „Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen“, teilt die Bundesregierung zudem mit.

Regelungen in den einzelnen Bundesländern (Stand: 07.01.)

  • Baden-Württemberg
    Für Kita-Kinder und Schüler ab der ersten bis zur siebten Klasse wird es eine Betreuung geben. Anspruch auf Notbetreuung haben Kinder, „bei denen beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder der Alleinerziehende von ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich gelten. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze sowie für Home-Office-Arbeitsplätze gleichermaßen“, so das Kultusministerium.
  • Bayern
    Hier gibt es eine Notbetreuung für jeden, der es braucht möglich – nicht nur für systemrelevante Berufe.
  • Berlin
    Für Kita-Kinder sowie für Grundschüler wird es eine Notbetreuung geben.
  • Brandenburg
    In Brandenburg wird wahrscheinlich das bestehende Modell übernommen. Dann würden die Kitas im vorschulischen Bereich geöffnet bleiben. Soweit möglich wird den Eltern der Kita-Kinder jedoch nahegelegt, ihre Kinder Zuhause zu betreuen. Für Schüler der Jahrgänge 1 bis 4 wird eine Notbetreuung organisiert.
  • Bremen
    In Bremen bleiben Kitas grundsätzlich geöffnet, es wird eine Betreuung sichergestellt. Wenn es für Eltern möglich ist, sollen Kinder zu Hause betreut werden.
  • Hamburg
    Kitas bleiben geöffnet. Allerdings werden Eltern dazu angehalten, ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu betreuen.
  • Hessen
    Inn Kitas ist eine Notbetreuung möglich.
  • Mecklenburg-Vorpommern
    Kitas bleiben grundsätzlich weiter geöffnet. Das Angebot richte sich vor allem an die Eltern, die keine andere Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder haben.
  • Nordrhein-Westfalen
    Schulen und Kitas werden nicht geschlossen. Eine Betreuung vor Ort ist möglich. Allerdings sollten Eltern ihre Kinder wenn möglich zu Hause lassen.
  • Rheinland-Pfalz
    Schulen bieten eine Notbetreuung für Kinder bis zur 7. Jahrgangsstufe an. Kitas bleiben im Regelbetrieb geöffnet. An die Eltern wird aber appelliert, möglichst eine Betreuung zu Hause sicher zu stellen.
  • Saarland
    Für Schüler bis einschließlich zur 6. Klasse wird es am Vormittag eine Notbetreuung geben. Kitas bieten eine „bedarfsgerechte Betreuung“ an.
  • Sachsen-Anhalt
    Für Kita-Kinder und Schüler bis zur 6. Klasse soll es eine Notbetreuung geben.
  • Sachsen
    Für Grundschüler bis einschließlich zur 4. Klasse sowie für Kita- und Hortkinder wird eine Notbetreuung angeboten.
  • Schleswig-Holstein
    Für die Kita und die Schulklassen 1 bis 7 gibt es eine Notbetreuung. Anspruch darauf haben Alleinerziehende sowie Familien, in denen zumindest ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf tätig ist und eine Alternativbetreuung nicht möglich ist.
  • Thüringen
    Eine Notbetreuung wird an Schulen für die Klassenstufen 1 bis 6 sowie in der Kindertagesbetreuung gewährleistet.

Mehr Kinderkrankengeld für Eltern

Um Eltern im Fall geschlossener Schulen und Kitas zu helfen, wird das Kinderkrankengeld ausweitet. In der Pressekonferenz bestätigte Merken, dass 2021 jedes Elternteil zehn zusätzliche Tage Kinderkrankengeld beanspruchen kann. Für Alleinerziehende gibt es 20 zusätzliche Tage.

Der Anspruch gilt auch in Fällen, in denen das Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schule oder Kita pandemiebedingt geschlossen sind.

Mit wem darf man sich noch treffen?

Nach wie vor sollten die sozialen Kontakte auf ein Minimum reduziert werden. Private Treffen sind jetzt nur noch mit einer einzelen Person außerhab des eigenen Hausstandes erlaubt. Vorher galt: maximal 5 Personen aus maximal zwei Haushalten.

Neu ist: Kinder bis 14 Jahre werden von dieser Regeln ab jetzt nicht mehr ausgenommen.

Je nach Bundesland und aktueller Infektionslage können die Maßnahmen allerdings noch verschärft werden. Vor allem, was die Ausgangsbeschränkungen betrifft.

Beschränkung auf 15 Kilometer Bewegungsradius möglich

In Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen kann der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt werden.

Gelten soll das für Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern.

Welche Geschäfte bleiben offen?

Hier bleiben die Regeln des Lockdowns bestehen: Geschlossen bleibt der Einzelhandel bis auf Geschäfte des täglichen Bedarfs. Dazu zählen: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte.

Restaurants ist die Lieferung von Speisen weiterhin erlaubt, der Verzehr vor Ort bleibt verboten.

Friseursalons, Kosmetikstudios und andere Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege werden geschlossen.

Quellen

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